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- COMPUSERVE INFORMATION SERVICE BETRIEBSBESTIMMUNGEN
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- A. EINLEITUNG
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- Diese Betriebsbestimmungen sollen mithelfen, die Benutzung der Online-
- Informationen und die Kommunikation für den Kunden zu einer positiven
- und sicheren Erfahrung zu machen. Die Kunden stimmen durch das Online-
- Anmeldeverfahren diesen Betriebsbestimmungen zu. Diese Betriebsbe-
- stimmungen sind Bestandteil ihrer Dienstleistungs-Vereinbarung mit
- CompuServe, an die sie rechtlich gebunden sind. In der
- Dienstleistungs-Vereinbarung verwendete Definitionen gelten auch für
- diese Betriebsbestimmungen. CompuServe kann diese Bestimmungen
- jederzeit durch Veröffentlichung der geänderten Bestimmung(en) über
- den Dienst ändern.
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- B. URHEBERRECHT VON COMPUSERVE
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- Der gesamte Inhalt des Dienstes ist als Gesamtwerk nach den
- anwendbaren Urheberrechtsgesetzen urheberrechtlich geschützt. Die
- Vervielfältigung, Reproduktion oder Veröffentlichung irgendeines Teils
- des Dienstes durch das Mitglied ist, soweit nicht ausdrücklich in
- diesen Betriebsbestimmungen gestattet, verboten.
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- Jeder Kunde, der Daten, Materialien oder andere Informationen
- einschließlich Mitteilungen in die öffentlichen (allgemein
- zugänglichen) Bereiche des Informationsdienstes eingibt, gewährt
- CompuServe das Recht, diese Daten, Materialien und anderen
- Informationen abzuändern, zu vervielfältigen, erneut zu
- veröffentlichen oder in sonstiger Weise zu nutzen. Unbeschadet
- vorgenannten Rechts behält jeder Kunde, der Daten, Materialien oder
- andere Informationen in den Informationsdienst eingibt, alle Rechte,
- die er an diesen Daten, Materialien oder anderen Informationen
- besitzt.
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- C. URHEBERRECHTLICH GESCHÜTZTE SOFTWARE UND DOKUMENTE
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- Urheberrechtlich geschützte Materialien dürfen ohne Zustimmung des
- Urhebers nicht in den Dienst eingegeben werden. Zur Eingabe
- urheberrechtlich geschützter Materialien in den Informationsdienst
- sind ausschließlich der oder die Urheber oder solche Personen, die im
- Einzelfall dazu autorisiert sind, berechtigt.
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- Kunden dürfen urheberrechtlich geschützte Software und Dokumente zum
- Zweck der eigenen Nutzung aus CompuServe herunterladen und auf ihren
- Computer kopieren. Jeder Kunde darf mit ausdrücklicher Zustimmung des
- Urhebers oder der dazu autorisierten Person ein urheberrechtlich
- geschütztes Programm oder Dokument verwenden und weitergeben, sofern
- dies nicht geschäftsmäßig erfolgt. Die Einwilligung muß entweder in
- der betreffenden Software oder im Dokument auf dem CompuServe
- Informationsdienst publiziert sein oder muß unmittelbar beim Urheber
- eingeholt werden. Beim Kopieren, Weiterverteilen oder Veröffentlichen
- urheberrechtlich geschützten Materials, dürfen Hinweise auf Autoren-
- und Urheberrechte nicht verändert oder gelöscht werden.
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- D. URHEBERRECHTLICH NICHT GESCHÜTZTE SOFTWARE UND DOKUMENTE
- (Public Domain Software)
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- Jeder Kunde kann Public Domain Software in den Informationsdienst
- eingeben. Jeder Kunde kann Public Domain Software zur eigenen Nutzung
- kopieren und verbreiten, sofern dies nicht geschäftsmäßig erfolgt. Der
- Kunde übernimmt jegliche Haftung für die Feststellung, ob ein Programm
- urheberrechtlich geschützt ist oder nicht.
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- E. INFORMATIONSINHALT UND BENUTZUNG DES DIENSTES
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- Der Kunde verpflichtet sich, im oder über den Dienst keinerlei
- Informationen zu veröffentlichen, die die Rechte anderer Personen
- verletzen oder beeinträchtigen und auch keine Informationen, die
- gegenüber einer durchschnittlichen Person beleidigend, beschimpfend
- oder unsittlich sein könnten oder welche ohne Zustimmung von
- CompuServe bei anderen Kunden für Güter oder Dienstleistungen werben.
- Diese Bestimmung soll den Kunden nicht daran hindern, CompuServe Mail
- im Rahmen seines ordnungsmäßigen Geschäftsbetriebes zu benutzen. Es
- ist dem Kunden jedoch nicht gestattet, unaufgefordert werbe- oder
- verkaufsfördernde Materialien anderen CompuServe-Kunden zu übersenden.
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- Der Kunde verpflichtet sich, den Informationsdienst nicht dazu zu
- benutzen, um Geschäfte oder Tätigkeiten auszuführen, die gesetzlich
- verboten sind oder für die Durchführung solcher Tätigkeiten zu werben.
- Es ist dem Kunden ebenfalls nicht gestattet, bei CompuServe-Kunden
- dafür zu werben, daß diese bei mit CompuServe konkurrierenden
- Informationsdiensten Kunden werden.
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- F. VERÄNDERUNG ALLGEMEIN ZUGÄNGLICHER INFORMATIONEN
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- CompuServe behält sich das Recht vor, nach freiem Ermessen allgemein
- zugängliche Informationen, die im Informationsdienst erscheinen, zu
- verändern, ungeachtet ob diese Informationen inhaltlich den Standards
- für Informationen entsprechen.
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- G. BEENDIGUNG DES SERVICES
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- CompuServe ist berechtigt, nach Belieben den Informationsdienst
- jederzeit gegenüber jedem Kunden vorübergehend oder endgültig
- einzustellen.
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- H. FREISTELLUNG
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- Der Kunde verpflichtet sich, CompuServe von Schäden und Kosten
- einschließlich angemessener Anwaltsgebühren freizustellen, die durch
- eine Verletzung der Vertragsbedingungen seitens des Kunden für den
- Informationsdienst einschließlich dieser Betriebsbestimmungen
- entstehen.
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- I. NUTZUNG DES KONTOS
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- Verschiedene Mitglieder desselben Haushalts sind berechtigt, eine
- einzige Benutzerkennung (User ID) zu teilen. Allerdings berechtigt
- eine User ID jeweils nur eine Person, den Informationsdienst zu einer
- bestimmten Zeit zu nutzen.
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