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- 1. Diese Lizenz wird beim Kauf des betreffenden
- Druckers der HP DeskJet-Serie oder gegen Zahlung der
- von HP festgelegten Gebühr erteilt.
-
- 2. Als Gegenleistung für die obengenannte
- Einverständniserklärung gewährt HP dem Benutzer das
- nicht ausschließliche Recht, eine Kopie der Software auf
- einem beliebigen, an einen Drucker der HP DeskJet-Serie
- angeschlossenen Computer zu benutzen.
-
- 3. Diese Lizenz ist bindend für den Erstkunden, der
- dieses Softwarepaket öffnet sowie für alle in
- Übereinstimmung mit Abschnitt 8 autorisierten
- Transferbegünstigten. Im Rahmen dieses Lizenzvertrags
- bezieht sich:
-
- a. "Benutzer" auf den Erstkunden und auf alle
- autorisierten Transferbegünstigten und
-
- b. "Benutzung" auf das Lagern, Laden, Installieren,
- Aktivieren sowie das Anzeigen der Software auf dem
- Bildschirm.
-
- 4. Vervielfältigungen und Kopien der Software
- dürfen lediglich für Archivzwecke, zur Sicherung, zur
- Fehlersuche oder zum Ersatz fehlerhafter Datenträger
- angefertigt werden. Sämtliche Kopien der Software müssen
- den Urheberrechtsvermerk und alle anderen auf oder in
- dem Original-Datenträger befindlichen Eigentumshinweise
- und Erklärungen zur Einschränkung des Nutzungsrechts
- aufweisen.
-
- 5. Das Nutzungsrecht schließt nicht das Recht auf
- Aktualisierung, Aufrüstung oder sonstige Erweiterung der
- Software ein. Das Nutzungsrecht gilt allerdings für alle
- Aktualisierungen, Aufrüstungen oder sonstigen
- Erweiterungen, die von HP bereitgestellt werden. HP
- behält sich das Recht vor, eine zusätzliche Lizenz und
- eine Gebühr für die Benutzung der Software auf allen
- aktualisierten Computern, Prozessoren oder Controllern
- vorzuschreiben.
-
- 6. Mit der Erteilung dieser Lizenz werden weder
- irgendwelche Rechtsansprüche oder Eigentumsrechte
- bezüglich der Software übertragen, noch ergeben sich
- daraus irgendwelche Ansprüche auf assoziierte
- Programmtexte oder sonstiges geistiges Eigentum von HP
- oder den mit HP zusammenarbeitenden unabhängigen dritten
- Software-Herstellern. Die Erteilung dieser Lizenz ist in
- keiner Weise gleichbedeutend mit dem Verkauf
- irgendwelcher Rechte an der Software.
-
- 7. Der Benutzer darf die Software nicht
- disassemblieren, dekompilieren, entschlüsseln oder
- zurückentwickeln, es sei denn, die schriftliche
- Zustimmung dazu wurde von HP im voraus erteilt oder ist
- kraft Gesetzes nicht notwendig. Auf Anforderung hat der
- Benutzer HP in zumutbarem Maß ausführliche
- Informationen in bezug auf jegliche Disassemblierung,
- Dekompilierung, Entschlüsselung oder Zurückentwicklung
- zur Verfügung zu stellen.
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- 8. Das Nutzungsrecht ist übertragbar unter der
- Voraussetzung, daß vorher die schriftliche Zustimmung
- von HP eingeholt wird, evtl. anfallende
- Übertragungsgebühren im voraus an HP gezahlt werden und
- der Transferbegünstigte schriftlich seine Zustimmung zu
- den Bestimmungen und Konditionen dieses Lizenzvertrags
- erklärt. Der Erstbenutzer übergibt bei der Übertragung
- sofort alle Kopien der Software an den autorisierten
- Transferbegünstigten. Die dem Erstbenutzer mit dieser
- Lizenz erteilten Rechte erlöschen damit automatisch.
- Alle Lizenzbestimmungen sind auch für alle
- unbeabsichtigt Transferbegünstigten bindend.
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- 9. Ein an der Software beteiligter unabhängiger
- Dritthersteller kann seine Rechte an der Software vor
- Verstößen gegen diese Lizenzbestimmungen schützen,
- einschließlich von Verstößen gegen Urheberrechte dieses
- Dritten.
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- 10. HP behält sich das Recht vor, im Falle eines
- Vertragsbruchs diese Lizenz nach vorheriger Mitteilung
- an den Benutzer aufzukündigen. Unmittelbar nach
- Entziehung des Nutzungsrechts ist der Benutzer dazu
- verpflichtet, alle Kopien der Software zu zerstören
- oder an HP zurückzugeben, einschließlich aller Kopien
- von angepaßten Programmen, in die solche Kopien
- integriert sind (ausgenommen sind einzelne
- Benutzerdaten in einer damit zusammenhängenden
- Datenbank).
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- 11. Wenn das Nutzungsrecht für die Software an
- US-amerikanische Regierungsbehörden erteilt wurde,
- erklärt sich der Benutzer bereit anzuerkennen, daß die
- Software in ihrem gesamten Umfang auf private Kosten
- entwickelt wurde und gemäß DFARS 252.227-7013 als
- "Commercial Computer Software" beziehungsweise gemäß
- FAR 52.227-19 als "Restricted Computer Software" zur
- Verfügung gestellt wird.
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