Die Benutzung von STAR-DIVISION-Software durch den Endverbraucher erfolgt ausschlie▀lich zu den nachstehenden Bedingungen. Mit dem ╓ffnen der versiegelten Diskettenpackung oder durch Nutzung der vorinstallierten Software erkennen Sie die nachstehenden Vertragsbedingungen als verbindlich an. Es kommt damit zwischen der STAR-DIVISION-Software-Entwicklung und Vertriebs GmbH in Hamburg nachfolgend STAR-DIVISION genannt - und Ihnen, dem Lizenznehmer, folgende Vereinbarung zustande.
Lizenzvertrag
º 1
Vertragsgegenstand ist das auf DatentrΣger aufgezeichneten Computerprogramm, die Beschreibung und Bedienungsanleitung hierzu sowie sonstiges zugeh÷riges schriftliches Material- nachfolgend insgesamt bezeichnet als "Software".
Es wird darauf hingewiesen, da▀ nach dem Stande der Technik es nicht m÷glich ist , Computersoftware so zu erstellen, da▀ sie in allen Kombinationen und Anwendungen fehlerfrei arbeitet. Vertragsgegenstand ist daher nur eine im Sinne der Beschreibung und
Damit ist nicht verbunden die Verwendungstauglichkeit des Programms zur L÷sung spezieller vom Lizenznehmer definierter
Aufgabenstellungen sowie die Verwendungstauglichkeit des Programms spezieller vom Lizenznehmer benutzter Hardware.
º 2
Fⁿr die Vertragsdauer rΣumt STAR-DIVISION das einfache (nicht ausschlie▀liche) und pers÷nliche Recht - nachfolgend Lizenz genannt - ein, die beiliegende STAR-DIVISION Software auf einem einzelnen Computer - also mit nur einer einzigen Zentraleinheit (CPU) und nur an einem Ort zu benutzen.
Der Lizenznehmer darf die auf einem DatentrΣger abgespeicherte Software von einem Computer auf einen anderen ⁿbertragen, sofern sichergestellt ist, da▀ die Software stets nur auf einem einzelnen Computer genutzt wird. Jede weitergehende Nutzung ist unzulΣssig.
º 3
Dem Lizenznehmer ist es untersagt,
a) die Software oder das dazugeh÷rige schriftliche Material ohne schriftliche Zustimmung der STAR-DIVISION an Dritte zu ⁿbergeben oder Dritten zugΣnglich zu machen,
b) die Software ⁿber ein Netz oder einen ▄bertragungskanal auf andere Computer zu ⁿbertragen,
c) die Software abzuΣndern, zu ⁿbersetzen, zurⁿckzuentwickeln, zu entkompilieren oder zu entassemblieren,
d) abgeleitete Werke zu erstellen oder das schriftliche Material zu vervielfΣltigen, es zu ⁿbersetzen, abzuΣndern oder vom schriftlichen Material abgeleitete Werke zu erstellen.
º 4
Der Lizenznehmer erlangt durch den Kauf das Eigentum an dem k÷rperlichen DatentrΣger, der Diskette, nicht jedoch Rechte an der Software selbst. Inhaber der Rechte bleibt ausschlie▀lich Star Division. Sie behΣlt sich insbesondere alle Ver÷ffentlichungs-, VervielfΣltigungs-, Bearbeitungs- und Verwertungsrechte an der Software vor.
º 5
Die Software ist urheberrechtlich zugunsten der STAR-DIVISION geschⁿtzt. Dem Lizenznehmer ist gestattet, zu Sicherungszwecken eine (einzige) Reservekopie anzufertigen, sofern nicht die Software mit einem Kopierschutz versehen ist. In diesem Fall ist der Lizenznehmer verpflichtet, auf der Reservekopie das Urheberrecht von STAR-DIVISION zu vermerken. Vorhandene Urheberrechtsvermerke und Registriernummern in der Software dⁿrfen nicht entfernt werden. Ausdrⁿcklich verboten ist, das Computerprogramm wie auch das schriftliche Material ganz oder teilweise in ursprⁿnglicher oder abgeΣnderte Form oder mit anderer Software zusammengemischter oder in anderer Software eingeschlossener Form zu kopieren oder anders zu vervielfΣltigen.
º 6
Jede ▄berlassung der Software an Dritte ist ausdrⁿcklich untersagt. Die Weitergabe des Programmpakets an Dritte und seine Verwendung fⁿr Dritte durch den Lizenznehmer ist nur mit Zustimmung der STAR DIVISION zulΣssig.
º 7
Der Vertrag ist zeitlich nicht begrenzt. Handelt der Lizenznehmer den Bedingungen dieses Vertrages zuwider, verwirkt er das Nutzungsrecht. Er ist in diesem Fall verpflichtet, die Originaldiskette(n), alle etwa vorhandenen Kopien, das aufgezeichnete Computerprogramm, einschlie▀lich etwaiger abgeΣnderter Exemplare sowie das schriftliche Material zu vernichten, oder auf Erfordern STAR-DIVISION herauszugeben.
º 8
Der Lizenznehmer haftet der STAR-DIVISION fⁿr jeden Schaden, der der STAR-DIVISION aus einer Verletzung dieser Vertragsbestimmung entsteht.
º 9
STAR-DIVISION ist berechtigt, die Software nach eigenem Ermessen zu aktualisieren, neue oder korrigierte Versionen nach eigenem Ermessen herzustellen. In diesem Fall erfolgt der Austausch oder eine Aktualisierung der Software auf Verlangen des Lizenznehmers nur gegen Leistung der von STAR-DIVISION fⁿr jeden Fall der Aktualisierung festgelegten Gebⁿhr.
º 10
STAR-DIVISION haftet dem Lizenznehmer dafⁿr, da▀ zum Zeitpunkt der ▄bergabe des DatentrΣgers, auf dem das Computerprogramm aufgezeichnet ist, unter normalen Betriebsbedingungen und bei normaler Instandhaltung in Materialausfⁿhrung fehlerfrei ist.
Sollte die Diskette mangelhaft sein, kann der Erwerber Ersatzlieferung nur binnen 6 Monaten ab Lieferung verlangen. Voraussetzung ist, da▀ die Diskette und die zugeh÷rige Rechnung bzw. Quittung zurⁿckgegeben wird.
Wird ein Mangel, wie vorstehend angefⁿhrt, nicht binnen angemessener Frist durch eine Ersatzlieferung behoben, so kann der Lizenznehmer nach seiner Wahl Minderung oder Wandlung des Vertrages verlangen. Angemessen ist eine Frist von mindestens 10 Wochen.
Die RⁿckgΣngigmachung des Vertrages kann der Lizenznehmer auch verlangen, wenn die Software nicht im Sinne 1 dieses Vertrages grundsΣtzlich brauchbar ist.
Jede weitergehende Haftung der STAR-DIVISION fⁿr Fehlerfreiheit der Software ist ausgeschlossen. Insbesondere haftet STAR-DIVISION nicht dafⁿr, da▀ die Software den Anforderungen und Zwecken des Erwerbers genⁿgt oder mit anderen von ihm ausgewΣhlten Programmen und Hardwarekombinationen zusammenarbeitet.
Auch eine Haftung fⁿr dem Lizenznehmer entstehende SchΣden wird ausgeschlossen, es sei denn, ein Schaden sei durch Vorsatz oder grober FahrlΣssigkeit der STAR-DIVISION verursacht worden. Ist der Lizenznehmer ein Kaufmann, wird auch die Haftung fⁿr grobe FahrlΣssigkeit ausgeschlossen.
Ist im Einzelfall von STAR-DIVISION eine besondere Eigenschaft der Software zugesichert, erstreckt sich die Haftung aus dieser Zusicherung nicht auf MangelfolgeschΣden, die nicht von der Zusicherung umfa▀t ist.
