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Malz++Kassner Lizenzvertrag
Malz++Kassner Software-Lizenzvertrag vom November 1997

Software-Lizenzvertrag von Stefan Malz und Olaf Kassner GbR, im folgenden kurz Malz++Kassner genannt. Gültig ab dem 1. November 1997, alle vorherigen Software-Lizenzverträge werden hiermit ungültig.

Die Benutzung von Computerprogrammen von Malz++Kassner durch den Endverbraucher erfolgt ausschließlich zu den nachstehenden Bedingungen. Mit dem Installieren der Computerprogramme auf einen Computer und Eingabe der Freischaltdaten in das Programm erkennen Sie die nachstehenden Vertragsbedingungen als verbindlich an. Es kommt damit zwischen Malz++Kassner und Ihnen, dem Lizenznehmer, der folgende Lizenzvertrag zustande:

§1 Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist das auf Datenträger aufgezeichnete oder per elektronischer Datenübermittlung zugesandte Computerprogramm, die Beschreibung und Bedienungsanleitung hierzu, sowie sonstiges zugehöriges schriftliches oder elektronisches Material - nachfolgend insgesamt bezeichnet als "Computerprogramm". Es wird darauf hingewiesen, daß nach dem jetzigen Stand der Technik es nicht möglich ist, Computerprogramme so zu erstellen, daß sie in allen Kombinationen und Anwendungen fehlerfrei arbeiten. Vertragsgegenstand ist daher nur ein im Sinne der Beschreibung und Benutzungsanleitung grundsätzlich brauchbares Computerprogramm.

§2 Nutzungsumfang

Für die Vertragsdauer räumt Malz++Kassner das einfache, nicht ausschließliche und persönliche Recht (nachfolgend "Lizenz" genannt) ein, die beiliegenden Computerprogramme von Malz++Kassner auf einem einzelnen Computer zu benutzen. Der Lizenznehmer darf die auf einen Datenträger abgespeicherten Computerprogramme von einem Computer auf einen anderen übertragen, sofern sichergestellt ist, daß die Computerprogramme stets nur auf einem einzigen Computer genutzt werden. Jede weitergehende Nutzung ist unzulässig.

§3 Nutzungsvoraussetzung

Eine berechtigte Benutzung der Computerprogramme erfolgt nur dann, wenn am Ort des Rechners, der die Computerprogramme speichern, bzw. bei mehreren Lizenzen an einem einzelnen Ort oder an den Orten sämtlicher Rechner, die die Computerprogramme speichern, die Freischaltdaten griffbereit vorliegen. Diese bestehen pro Lizenz und Computerprogramm aus einem Namen (genannt "Benutzername") und einer Ziffern- und Zeichenfolge (genannt "Freischaltcode"), welche bei dem jeweiligen Computerprogramm eingegeben worden sein müssen.

§4 Untersagte Handlungen

Dem Lizenznehmer ist es untersagt,

a)	die Computerprogramme oder das dazugehörige schriftliche oder elektronische Material ohne schriftliche Zustimmung von Malz++Kassner an Dritte zu übergeben oder Dritten zugänglich zu machen,

b)	die Computerprogramme über ein Netz oder einen Übertragungskanal auf andere Computer zu übertragen,

c)	die Computerprogramme abzuändern, zu übersetzen, zurückzuentwickeln, zu entkompilieren oder zu entassemblieren,

d)	abgeleitete Werke zu erstellen oder das schriftliche Material zu vervielfältigen, es zu übersetzen, abzuändern oder vom schriftlichen Material abgeleitete Werke zu erstellen.

e)	vorhandene Urheberrechtsvermerke und Registriernummern in den Computerprogrammen zu entfernen,

f)	das Computerprogramm wie auch das schriftliche und elektronische Material ganz oder teilweise in ursprünglicher oder abgeänderter Form oder mit anderen Computerprogrammen zusammengemischter oder in anderer Computerprogrammen eingeschlossener Form zu kopieren oder anders zu vervielfältigen.

Grundsätzlich sind Computerprogramme wie ein Buch zu behandeln - sie können nur von einer Person an einem Ort gleichzeitig verwendet werden.

§5 Erworbene Rechte

Der Lizenznehmer erlangt durch den Kauf das Eigentum an eventuellen Datenträgern wie Disketten oder CDs, nicht jedoch Rechte an den Computerprogrammen selbst. Inhaberin der Rechte bleibt ausschließlich Malz++Kassner. Sie behält sich insbesondere alle Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs- und Verwertungsrechte an den Computerprogrammen vor.

§6 Reservekopie

Die Computerprogramme sind urheberrechtlich geschützt. Dem Lizenznehmer ist es gestattet, zu Sicherungszwecken eine (einzige) Reservekopie anzufertigen, sofern die Computerprogramme nicht mit einem Kopierschutz versehen sind. In diesem Fall ist der Lizenznehmer verpflichtet, auf der Reservekopie das Urheberrecht von Malz++Kassner zu vermerken.

§7 Weitergabe

Jede Überlassung der Computerprogramme an Dritte ist ausdrücklich untersagt. Die Weitergabe des Programmpakets an Dritte und seine Verwendung für Dritte durch den Lizenznehmer ist nur mit Zustimmung von Malz++Kassner zulässig.

§8 Schadenersatz

Der Lizenznehmer haftet Malz++Kassner für jeden Schaden, der Malz++Kassner aus einer Verletzung dieser Vertragsbestimmungen entsteht. Pro Verstoß gegen diesen Lizenzvertrag entsteht Malz++Kassner ein Anspruch auf Schadensersatz, soweit zulässig, von zumindest dem zwanzigfachen des empfohlenen Bruttoverkaufspreises zum Zeitpunkt des Verstoßes. Weitere Schadensersatzansprüche von Malz++Kassner bleiben dabei unberührt.

§9 Vertragsdauer

Der Vertrag ist zeitlich nicht begrenzt. Handelt der Lizenznehmer den Bedingungen dieses Vertrages zuwider, verliert er das Nutzungsrecht. Er ist in diesem Fall verpflichtet, die Originaldisketten bzw. CDs, alle etwa vorhandenen Kopien, das aufgezeichnete Computerprogramm einschließlich etwaiger abgeänderter Exemplare, sowie das schriftliche Material zu vernichten, oder auf Verlangen an Malz++Kassner herauszugeben.

§10 Aktualisierung

Malz++Kassner ist berechtigt, die Computerprogramme nach eigenem Ermessen zu aktualisieren und neue oder korrigierte Versionen nach eigenem Ermessen herzustellen. In diesem Fall erfolgt der Austausch oder eine Aktualisierung der Computerprogramme auf Verlangen des Lizenznehmers nur gegen Leistung der von Malz++Kassner für jeden Fall der Aktualisierung festgelegten Gebühr und während des von Malz++Kassner festgelegten Zeitraums.

§11 Mangelhafte Datenträger

Malz++Kassner haftet dem Lizenznehmer dafür, daß zum Zeitpunkt der Übergabe die Datenträger, auf denen das Computerprogramm aufgezeichnet sind, unter normalen Betriebsbedingungen und bei normaler Instandhaltung in Materialausführung fehlerfrei sind, sofern Malz++Kassner der Lieferant und Verkäufer der Datenträger ist. Erhält der Lizenznehmer das Computerprogramm auf dem Wege der elektronischen Datenübertragung, übernimmt Malz++Kassner keine Garantie für die fehlerfreie Übertragung der Daten.

Sollten die Datenträger mangelhaft sein, kann der Erwerber Ersatzlieferungen nur binnen 6 Monaten ab Lieferung verlangen. Voraussetzungen ist, daß die kompletten Datenträger (nicht nur das mangelhafte Exemplar) zusammen mit einer Kopie der zugehörigen Rechnung bzw. Quittung zurückgegeben werden.

Wird ein Mangel, wie vorstehend angeführt, nicht binnen angemessener Frist durch eine Ersatzlieferung behoben, so kann der Lizenznehmer nach seiner Wahl Minderung oder Wandlung des Vertrages verlangen. Angemessen ist eine Frist von mindestens 10 Wochen. Die Rückgängigmachung des Vertrages kann der Lizenznehmer auch verlangen, wenn die Computerprogramme nicht im Sinne von §1 dieses Vertrages grundsätzlich brauchbar ist. Jede weitergehende Haftung von Malz++Kassner für Fehlerfreiheit der Computerprogramme ist ausgeschlossen. Insbesondere haftet Malz++Kassner nicht dafür, daß die Computerprogramme den Anforderungen und Zwecken des Erwerbers genügt oder mit anderen von ihm ausgewählten Programmen und Hardwarekombinationen zusammenarbeitet.

Auch eine Haftung von Malz++Kassner für dem Lizenznehmer entstehende Schäden wird ausgeschlossen, es sei denn, ein Schaden ist durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von Malz++Kassner verursacht worden. Ist der Lizenznehmer ein Kaufmann, wird auch die Haftung für grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Es sind ebenso Folgeschäden von der Haftung ausgeschlossen. Ist im Einzelfall von Malz++Kassner eine besondere Eigenschaft der Computerprogramme zugesichert, erstreckt sich die Haftung aus dieser Zusicherung nicht auf Mangelfolgeschäden, die nicht von der Zusicherung umfaßt sind.

§12 Sonstige Vereinbarungen

Soweit zulässig, gilt als Gerichtsstand das Amtsgericht Braunschweig bzw. das Landgericht Niedersachsen als vereinbart. Der Lizenzvertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Irrtum und Änderungen vorbehalten. Sonderabsprachen bedürfen grundsätzlich der Schriftform. Sollten sich Regelungen dieses Vertrages als ungültig erweisen, so bleiben alle anderen gültig. An die Stelle der ungültigen Regelung tritt eine solche, die ihrem Geiste möglichst nahe kommt.

Leopoldstraße 7a

D-38100 Braunschweig

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Fon 0531 / 400137

Fax 0531 / 400138

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post@malz-kassner.com

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