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Organisationen
Nachdem das Europäische Patentamt bereits gesetzeswidrig Patente auf Programmlogik erteilt, möchten seine Vorstände, die Europäische Patentorganisation, im Zusammenspiel mit der EU-Kommission das geltende Patentrecht ändern, um es ihrer Praxis anzupassen. Die Wirkung dieser Änderung auf die Entwicklung der Informationstechnik haben sie nie ernsthaft studiert. |
- UNPO UNDP, United Nations Development Program, «Human Development Report» 1999, Oxford University Press, 1999. (http://www.undp.org/hdro/index2.html):
- "The relentless march of intellectual property rights must be stopped and questioned"
- IBM Patent Server (http://www.patents.ibm.com/ibm.html):
- Hier sind alle US-Patente der letzten >20 Jahre zu finden. Ein nützlicher Dienst, der nebenbei IBM immer mit Informationen darüber versorgt, wer derzeit was sucht.
- The Software Patent Institute (http://www.spi.org):
- Umfassende Datenbank, gefördert von IBM, MS u.a., gemeinnützig, Soll Überblick über Softwarepatente erleichtern helfen. Wird von Patentlobbyisten immer angeführt, um zu beschwichtigen, man werde die möglicherweise unlösbaren Probleme der Prioritätsrecherche im Softwarebereich "demnächst" in den Griff bekommen. Dieses "demnächst" rückt in immer weitere Ferne.
- University of Michigan Media Union Library: Software Patents (http://www.ummu.umich.edu/library/PTO/Software.html):
- Überblick über diverse Ressourcen zum Für und Wider von Softwarepatenten
- Weltorganisation für das Geistige Eigentum (http://www.wipo.org):
- drängt auf weltweit einheitliche Durchsetzung von Verwertungsvorrechten.
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http://swpat.ffii.org/vreji/minra/bendede.html
2000-07-26
PILCH Hartmut
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