Software-Patente - Aspekte einer Debatte

Eine Dokumentation des FFII

Nirgendwo wird die Kontroverse sichtbarer als in den Pressmitteilungen von ZVEI und LIVE.

Kritisch einführend sind die Artikel von R. Diek und R. Fischbach

Position des FFII Für die Dokumente liegen dem FFII - wo notwendig - Abdruckgenehmigungen vor, alle Rechte an den Texten bleiben davon unberührt. Die lokalen Dokumente enthalten auch Verweise auf externe Quellen. Leider sind viele Materialien nicht in Deutsch.

Über diese CD

Artikel

Heise Verlag: verschiedene Artikel
Der Verlag Heinz Heise hat sich in seinen Zeitschriften häufiger dem Thema Software-Patente gewidmet. Die lesenswerten Artikel sind auch Einstiegspunkte zu weiterführenden Quellen.

Springorum, H.: Zum patentrechtlichen Schutz von Softwareprodukten
Ein Software-Patentanwalt erklärt seinen Mandanten, warum Patentschutz für Software de facto schon heute in Deutschland möglich und erstrebenswert ist.

Ergebnisse einer Recherche auf Zeitschriftenverzeichnissen

Pressemitteilungen
Sammlung von Pressemitteilungen von Interessengruppen, Organisationen, Unternehmen, ...

SWPAT-LPR
Sammlung des FFII von Dokumenten in druckbaren Formaten (Portable Document Format, Psotscript, Portable Network Graphic)

Aharonian, G.: Verschiedene Beiträge zu Software-Patenten
G. Aharonian durchleuchtet seit 1994 mit seinem Patent-Nachrichtendienst den anschwellenden Strom der Softwarepatente und hat wie kein anderer unabhängig von allgemein-philosophischen Vorgaben Unmengen von Patentansprüchen auf den Zahn gefühlt.

Deutsch, P.: In conversation with Stig Hackvän
P. Deutsch hat durch Entwicklung freier Software eine Firma zu geschäftlichem Erfolg geführt und wird jetzt im Ruhestand weiter programmieren. Ihm ist zu verdanken, dass Postscript systemübergreifend funktioniert. Sein Lebenswerk war nur möglich, weil Software auch in den USA erst recht spät vom Patentrecht betroffen war. Laut Deutsch bietet das Patentrecht im Gegensatz zum Urheberrecht für Software keinen fairen Investitionsschutz.

Fry, Heath & Spence: Patenting of Computer Software
Britische Patentanwälte klären Kunden über die Chancen auf, heute und künftig Software zu patentieren. Gute Zusammenfassung umstrittener Fälle am EPA.

Heckel, P: Debunking the Software Patent Myths
Heckel verteidigt das Softwarepatentsystem und "kapitalistische Erfinderfirmen" wie AT&T gegen die "marxistischen" Angriffe von Richard Stallman und einigen "Software-Amateuren", die im wesentlichen nur anderer Leute geistiges Eigentum "nachbauen" und "verschenken", und deren Zeit vorbei sein wird, sobald sich das Patentsystem erfolgreich auf die Gegebenheiten der Software eingespielt hat. Behauptungen der Patentgegner, die Gegebenheiten der "Softwareindustrie" unterschieden sich wesentlich von denen der mechanischen und chemischen Industrie, entlarvt Heckel als "Mythen".

Walker, J.: PATO: Collective Security In the Age of Software Patents
Der Gründer von Autodesk macht Vorschläge für Schutzbündnisse und Kollektivlizenzen. Lokal wird ein Abschnitt aus dem Werk Walkers zitiert.

Behörden / Organisationen

Europäisches Patentamt (EPA)
Vom EPA veröffentlichte Software-Patente und eine Sammlung von Entscheidungen zu software-relevanten Patentanmeldungen.

Europäische Union (EU)
Das Ergebnis der Analyse der Web-Angebote der EU dokumentiert die Standpunkte der einzelnen Organe der EU. Dazu zählen auch die Richtlinie 91/250/EWG, nach der Computerprogramme als literarische Werke aufzufassen sind und das Grünbuch "Förderung der Innovation durch Patente" mit Folgedokumenten, das die gegenwärtige Diskussion (mit)initiiert hat.
Außerdem Verweise auf weitere Angebote der EU zum Thema, die den Rahmen dieser CD gesprengt hätten.

Internationale Organisationen und Patentämter
Internationale Vereinbarungen mit Relevanz für Software-Patente und Verweise zu Organisationen und Patentämtern.

Serverabzüge

swpat.ffii.org
Serverabzug des FFII zu Software-Patenten vom 16.05.2000

www.freepatents.org
freepatents.org - protecting competition against the abuse of software patents (systematische Dokumentation der Fragen, um die es geht.)

Verweise


FFII Intevation GmbH

swpatdoku@ffii.org, 16.5.2000