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Analysen
Nachdem das Europäische Patentamt bereits gesetzeswidrig Patente auf Programmlogik erteilt, möchten seine Vorstände, die Europäische Patentorganisation, im Zusammenspiel mit der EU-Kommission das geltende Patentrecht ändern, um es ihrer Praxis anzupassen. Die Wirkung dieser Änderung auf die Entwicklung der Informationstechnik haben sie nie ernsthaft studiert. |
- Software Patents Tangle the Web (http://www.techreview.com/articles/ma00/shulman.htm):
Just because software hasn't experienced a cyber-Bhopal doesn't mean it won't ever happen. Indeed, the noxious clouds of litigation now gathering around e-commerce are renewing industry fears. ... There's ample historical evidence that overly broad patents have stifled innovation in emerging industries. ... In the early years of aviation in the United States, Orville and Wilbur Wright fought a largely successful nine-year campaign to enforce their broad patent on the airplane. While innovators helped aviation thrive in Europe, the Wright brothers' patent crippled American industry until the outbreak of World War I, when the U.S. government forced the Wrights to license their technology so that planes could be built more expeditiously for the war effort.
- Heise-Verlag (http://www.heise.de):
- Software muss frei sein! (http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/2911/1.html):
- Telepolis-Gespräch mit Richard Stallman
- Stallman wird durch Preis geehrt (http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/te/2856/1.html):
- Hauptthema des Telepolis-Artikels ist Stallmans Engagement gegen Softwarepatente, wobei auch FFII zitiert wird.
- Patentfluten - Zerstört die Sicherung Geistigen Eigentums das Internet? (http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/2650/1.html):
- Bei unseren Politikern fehlt es an Verständnis für die Ökonomie der Wissensgesellschaft. Im blinden Vertrauen auf den Markt einerseits und das Patentwesen andererseits droht die Allmende Internet in die Brüche zu gehen. Der Autor führt zahlreiche ärgerliche Patente an und analysiert insbesondere die Patentpraxis von Microsoft.
- RMS: call for political action:
- Richard M. Stallman ruft am Datum 1999-05-02 europäische Softwareautoren zu politischem Handeln auf.
- L'AFUL s'oppose à la brevétabilité des logiciels (http://liberte.aful.org/presse/cp-patents.html):
- Die Französischsprachige Vereinigung der Anwender von Linux und Freier Software argumentiert gegen eine Ausweitung des Patentschutzes auf Software und warnt Politiker davor, europäische Standortvorteile aufzugeben.
- Peter Deutsch on copyright. Patenting would have made Deutsch's economic model impossible (http://devlinux.org/deutsch-interview.html):
- P. Deutsch hat durch Entwicklung freier Software eine Firma zu geschäftlichem Erfolg geführt und wird geht jetzt in den Ruhestand weiter programmieren. Ihm ist zu verdanken, dass Postscript systemübergreifend funktioniert. Sein Lebenswerk war nur möglich, weil Software auch in den USA erst recht spät vom Patentrecht betroffen war. Laut Deutsch bietet das Patentrecht im Gegensatz zum Urheberrecht für Software keinen fairen Investitionsschutz.
- Lessig on Amazon and Business Method Patents (http://www.thestandard.com/article/display/0,1151,8999,00.html):
- Harvard-Rechtsprofessor Lessig sieht staatliche Monopolgewährungswut auf dem Wege, einen sich von selbst organisierenden Markt zu ersticken
- techweb on Amazon case (http://www.techweb.com/wire/story/TWB19991213S0007):
- Techweb über die Bedeutung des Falles Amazon
- The Register: Nader slams MS pricing, licenses, demands Office ports (http://www.theregister.co.uk/991221-000005.html):
- Verbraucheranwalt Nader pflichtet Richard Stallman bei, der vor Stärkung der Monopolposition von M$ durch Softwarepatente warnt und eine Verpflichtung auf defensiven Gebrauch fordert.
- I'm going to sue your ass (http://www.redherring.com/mag/issue66/news-sue.html):
- Das Leib-und-Magen-Blatt amerikansicher Investoren warnt vor Gefährdung des Neuen Marktes durch eine softwarepatent-bedingte Prozessflut
- inflation of contributory infringement problems with Internet patents (http://www.upside.com/texis/mvm/opinion/story?id=382a24f90):
- Der breite Wirkungskreis von E-Kommerz-Patenten führt zu einer Prozessflut, vor der niemand sicher ist.
- Sen Charles Schumer calls US Patent Office expansive (http://www.techweb.com/wire/story/TWB19991213S0007):
- US-Senator Schumer erklärt, das US-Patentamt fordere mit seinen selbstsüchtig-expansionstischen Praktiken die US-Bundesregierung womöglich zu kurzfristigen Notverordnungen und sonstigen ungewollten Übergriffen in den ansonsten autonomen Bereich des Patentwesens.
- web poisioning patent (http://www.lemuria.org/Software/unpoison/):
- EPA-Patentanmeldung für triviale Methode zur Zweckentfremdung von HTTP-Adressen
- Windowing Patent (http://slashdot.org/articles/99/11/01/2047228.shtml):
- Diskussion über Patentierung von trivialer J2000-Lösung
- Slashdot: Oracle's policy statement on software patents (http://slashdot.org/article.pl?sid=99/09/23/0741215&mode=thread):
- Der drittgrößte Softwarehersteller der Welt hält nichts von Softwarepatenten, hat aber dennoch viele Softwarepatente zu defensiven Zwecken erworben.
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- Artikel in TheAtlantic
- Computerwoche: OpenSource von der Justiz bedroht (http://www.computerwoche.de/info-point/heftvorschau/detail.cfm?SID=32036):
- Computerwoche berichtet über eine Tagung des Max-Planck-Institus über IT-Patentierung und kommt zu dem Schluss, Softwarepatente seien schädlicher Ballast.
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- Ärger mit einem Patent auf grundlegende WWW-Techniken
- Wired 199909: Net Overloads USPatent Office (http://www.wired.com/news/news/politics/story/19473.html):
- US-Patentamt mit Softwarepatenten überfordert
- Wired 1999-09: Patent's Net Result: Nothing? (http://www.wired.com/news/news/business/story/21726.html):
- Eine weitere E-Kommerz-Firma versucht, sich grundlegende WWW-Techniken "schützen" zu lassen
- Wired: Patently Absurd (http://simson.net/clips/94.Wired.PatentlyAbsurd.txt):
- Ein Kenner beschreibt das amerikanische Software-Patentsystem von seiner tragikomischen Seite.
- MPEG patent issues (http://news.webnoize.com/item.rs?ID=4155):
- Warum Patentschutz für Kathedralen-Technologien wie die Audiokompression durchaus angemessen und fair sein kann[1]
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Anmerkungen
[1] Probleme hierbei sind
- Das Patentsystem bietet derzeit keine Möglichkeit, die Kathedralen-Technologien von anderen zu unterscheiden
- Was heute eine Kathedralen-Technik ist, funktioniert vielleicht morgen bereits nach dem Basar-Modell
- Nichts verpflichtet den Patentinhaber, so umsichtig mit seinen Rechten umzugehen, wie im hier beschriebenen MP3-Fall geschehen. Räuberische Monopoltaktiken sind oft besser für den Aktienkurs.
- Einer softwareverträglicheren Ausgestaltung des Patentrechts stehen internationale Verpflichtungen wie der TRIPS-Vertrag entgegen.
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http://swpat.ffii.org/vreji/minra/lanlede.html
2000-07-26
PILCH Hartmut
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